AGB

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der neuromanufaktur GmbH, Hanauer Landstraße 204, 60314 Frankfurt am Main (nachfolgend „Auftragnehmer“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über Beratungs-, Entwicklungs-, Schulungs- und sonstige Leistungen.
2. Die Leistungen des Auftragnehmers richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließt der Auftragnehmer nicht ab.
3. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
4. Im Einzelfall getroffene Vereinbarungen, insbesondere im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB.

1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2. Der Kunde kann Leistungen des Auftragnehmers über verschiedene Kommunikationswege anfragen (E-Mail, Telefon, Kontaktformular). Eine solche Anfrage ist unverbindlich.
3. Auf Basis der Anfrage unterbreitet der Auftragnehmer dem Kunden ein individuelles Angebot. Dieses ist, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.
4. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot des Auftragnehmers in Textform annimmt (eine E-Mail genügt), wenn der Auftragnehmer einen Auftrag des Kunden in Textform bestätigt oder wenn der Auftragnehmer mit der Leistungserbringung beginnt.

1. Der Umfang der Leistungen und die vereinbarte Beschaffenheit ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot.
2. Der Auftragnehmer bietet insbesondere folgende Leistungen an:
   • a) Entwicklung von KI-basierten und sonstigen Softwarelösungen,
   • b) Prozessautomatisierung und -optimierung,
   • c) Datenanalyse und Machine Learning,
   • d) Beratung im Bereich Künstliche Intelligenz,
   • e) Schulungen und Workshops.
3. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform. Wünscht der Kunde eine Änderung, teilt der Auftragnehmer ihm die Auswirkungen auf Aufwand und Termine in Textform mit. Vereinbarte Änderungen vergütet der Kunde nach Aufwand zu den vereinbarten Sätzen, sofern nichts anderes vereinbart ist, und betroffene Termine verschieben sich entsprechend. Bis zu einer Einigung arbeitet der Auftragnehmer auf Grundlage der bisherigen Leistungsbeschreibung weiter.

1. Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
2. Bei Softwareentwicklung gehören zur Mitwirkung insbesondere fachliche und technische Ansprechpersonen mit Entscheidungsbefugnis, Zugänge zu den benötigten Systemen und Schnittstellen, Beispieldaten in dem Format, das der Leistungsbeschreibung zugrunde liegt, und Rückmeldungen zu Zwischenständen innerhalb angemessener Frist.
3. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Daten und Informationen rechtmäßig genutzt werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
4. Verzögerungen und Mehraufwand, die durch verspätete, unrichtige oder unvollständige Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu dessen Lasten. Davon abhängige Termine verschieben sich entsprechend. Ist eine Zahlung an die Bereitstellung eines Meilensteins geknüpft, wird sie in diesem Fall zu dem ursprünglich vereinbarten Termin fällig, wenn der Auftragnehmer den Kunden auf die fehlende Mitwirkung in Textform hingewiesen hat.

1. Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Sofern nicht anders vereinbart, rechnet der Auftragnehmer nach Aufwand auf Basis der vereinbarten Stunden- oder Tagessätze ab.
3. Reisekosten und Reisezeit berechnet der Auftragnehmer nach Aufwand, sofern keine Pauschale vereinbart ist. Dabei gelten folgende Sätze: Bahnfahrten 1. Klasse, Fahrten mit dem Pkw 0,30 € je gefahrenem Kilometer, Übernachtungen nach Beleg. Reisezeit wird mit 50 % des vereinbarten Stunden- bzw. Tagessatzes berechnet.
4. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen und die Verzugspauschale in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu verlangen.

1. Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
2. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers liegen (höhere Gewalt, Streik, Aussperrung und Ähnliches).

1. Ergebnisse von Workshops und Beratungen, etwa Bewertungen und Priorisierungen von Anwendungsfällen oder Umsetzungsvorschläge, sind Empfehlungen. Über ihre Umsetzung entscheidet der Kunde in eigener Verantwortung.
2. Die folgenden Absätze gelten für vereinbarte Termine für Workshops, Schulungen und Beratungen, vor Ort oder online. Absagen und Verschiebungswünsche des Kunden bedürfen der Textform. Maßgeblich ist der Zugang beim Auftragnehmer.
3. Sagt der Kunde einen Termin ab, berechnet der Auftragnehmer von der auf den Termin entfallenden vereinbarten Vergütung:
   • a) bei Absage bis spätestens 14 Kalendertage vor dem Termin: nichts,
   • b) bei Absage danach, aber bis spätestens 7 Kalendertage vor dem Termin: 50 %,
   • c) bei späterer Absage oder Nichterscheinen: 100 %.
4. Der Kunde kann einen Termin einmalig kostenfrei verschieben, wenn dem Auftragnehmer der Verschiebungswunsch bis spätestens 7 Kalendertage vor dem Termin zugeht. Den Ersatztermin legen die Parteien gemeinsam fest. Jede weitere oder spätere Verschiebung wird wie eine Absage nach Absatz 3 behandelt.
5. Unabhängig von Absatz 3 und 4 trägt der Kunde bereits entstandene, nicht stornierbare Reisekosten. Bereits erbrachte Vorbereitungsleistungen vergütet der Kunde nach Aufwand, soweit sie nicht durch eine Zahlung nach Absatz 3 abgegolten sind.
6. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Auftragnehmer kein oder ein wesentlich geringerer Schaden oder Aufwand entstanden ist, als nach Absatz 3 und 5 berechnet.
7. Muss der Auftragnehmer einen Termin absagen, etwa wegen Krankheit der vortragenden Person oder höherer Gewalt, vereinbart er mit dem Kunden einen Ersatztermin. Kommt kein Ersatztermin zustande, erstattet der Auftragnehmer bereits gezahlte Vergütung für diesen Termin.

1. Für die Entwicklung, Erweiterung und Einrichtung von Software gelten neben den allgemeinen Bestimmungen insbesondere § 4 Absatz 2, § 11 Absatz 2 bis 4 und § 13 Absatz 4 sowie die folgenden Absätze.
2. Betreibt der Kunde die Software auf eigener oder von ihm beauftragter Infrastruktur, verantwortet er Betrieb, Verfügbarkeit und Zugriffsschutz der Infrastruktur, Sicherheitsupdates von Betriebssystem und Infrastruktur sowie die regelmäßige Sicherung der Daten, soweit kein gesonderter Betriebs- oder Supportvertrag etwas anderes regelt.
3. Weiterentwicklung und Aktualisierung der Software nach der Abnahme schuldet der Auftragnehmer nur im Rahmen der Gewährleistung oder eines gesonderten Vertrags.
4. Zugänge für Fernwartung stellt der Kunde bereit, der Auftragnehmer nutzt sie nur für den vereinbarten Zweck.

1. Ergebnisse KI-gestützter Systeme, etwa von Sprachmodellen, beruhen auf Wahrscheinlichkeiten. Sie können auch bei bestimmungsgemäßem Betrieb unvollständig, ungenau oder fehlerhaft sein.
2. Der Kunde prüft solche Ergebnisse vor ihrem produktiven Einsatz auf Richtigkeit und Eignung für seinen Zweck, insbesondere bevor er auf ihrer Grundlage Entscheidungen mit rechtlicher, finanzieller oder personeller Wirkung trifft.
3. Einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, etwa Einsparungen oder Umsatzsteigerungen, schuldet der Auftragnehmer nur, wenn er ihn ausdrücklich garantiert hat.
4. Setzt der Auftragnehmer KI-Dienste Dritter ein (zum Beispiel Anbieter von Sprachmodellen), gelten für deren Nutzung ergänzend die Bedingungen dieser Anbieter, die der Auftragnehmer dem Kunden auf Anfrage nennt. Für Verfügbarkeit und Änderungen dieser Dienste haftet der Auftragnehmer nicht, soweit er sie nicht zu vertreten hat. Über ihm bekannte wesentliche Änderungen, die die vereinbarten Leistungen betreffen, informiert der Auftragnehmer den Kunden.

1. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, erklärt der Kunde sie innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung der Leistung.
2. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde sie nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels in Textform verweigert.
3. Ist die Leistung in Meilensteine gegliedert, nimmt der Kunde jeden Meilenstein nach seiner Bereitstellung gesondert ab. Spätere Abnahmen erstrecken sich auf bereits abgenommene Meilensteine nur, soweit diese mit den neuen Teilen zusammenwirken.
4. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, der Auftragnehmer behebt sie im Rahmen der Gewährleistung.
5. Die Abnahme gilt auch als erfolgt, sobald der Kunde die Leistung produktiv nutzt, ausgenommen einen ausdrücklich als Testbetrieb vereinbarten Zeitraum.
6. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Kunden über.

1. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass seine Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist.
2. Bei Software liegt ein Mangel vor, wenn sie bei bestimmungsgemäßem Einsatz in der vereinbarten Betriebsumgebung nicht nur unerheblich von der Leistungsbeschreibung abweicht. Kein Mangel liegt vor, soweit eine Störung beruht auf
   • a) Änderungen an der Software durch den Kunden oder Dritte ohne Zustimmung des Auftragnehmers,
   • b) der Betriebsumgebung des Kunden, etwa Hardware, Betriebssystem, Netzwerk oder Datenbanken, oder einer Abweichung von der vereinbarten Betriebsumgebung,
   • c) Änderungen an Systemen, Schnittstellen, Datenformaten oder Diensten Dritter nach der Abnahme oder
   • d) einer Bedienung, die der Dokumentation oder den Hinweisen des Auftragnehmers widerspricht.
3. Der Kunde meldet Mängel in Textform. Offensichtliche Mängel rügt er unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung; das gilt nicht für Software.
4. Mängel an Software meldet der Kunde mit einer nachvollziehbaren Beschreibung, wann und wie sie auftreten.
5. Wird der Auftragnehmer auf eine Mängelmeldung hin tätig und liegt kein von ihm zu vertretender Mangel vor, vergütet der Kunde den Aufwand nach den vereinbarten Sätzen, es sei denn, der Kunde konnte nicht erkennen, dass kein solcher Mangel vorliegt.
6. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht in den Fällen des § 12 Absatz 1, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und soweit das Gesetz zwingend längere Fristen vorschreibt.

1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Auftragnehmers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die Nettovergütung des betroffenen Auftrags, mindestens aber auf 10.000 €. Bei Dauerschuldverhältnissen tritt an die Stelle der Auftragsvergütung die Nettovergütung, die in den zwölf Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis angefallen ist, mindestens aber 10.000 €. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden.
4. Bei leicht fahrlässiger Verletzung sonstiger, nicht wesentlicher Pflichten haftet der Auftragnehmer nicht.
5. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
6. Ansprüche gegen den Auftragnehmer auf Schadens- oder Aufwendungsersatz verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht in den Fällen des Absatzes 1.
7. Diese Regelungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

1. An den vom Auftragnehmer erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Auftragnehmer dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Es schließt die Nutzung durch mit dem Kunden verbundene Unternehmen (§ 15 AktG) und durch Dienstleister ein, die die Arbeitsergebnisse für den Kunden betreiben.
2. Bis zur vollständigen Bezahlung darf der Kunde die Arbeitsergebnisse für Tests, Abnahme und den vereinbarten Echt- oder Parallelbetrieb nutzen. Dieses Recht kann der Auftragnehmer widerrufen, wenn der Kunde mit einer fälligen Zahlung mehr als 30 Tage in Verzug ist.
3. Vorbestehende Rechte und Know-how sowie Standardsoftware verbleiben beim Auftragnehmer. Hieran erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke. Allgemeine technische Bausteine, Werkzeuge und Erfahrungswissen aus dem Projekt darf der Auftragnehmer weiterverwenden, ohne Daten oder vertrauliche Informationen des Kunden.
4. Eine Pflicht zur Übergabe des Quellcodes besteht nur, wenn sie vereinbart ist. Soweit der Auftragnehmer dem Kunden Quellcode der für ihn entwickelten Teile übergibt, darf der Kunde ihn für eigene Zwecke bearbeiten und bearbeiten lassen.
5. Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen, die der Auftragnehmer dem Kunden mitteilt.
6. An Workshop- und Schulungsunterlagen (etwa Präsentationen, Handouts und Vorlagen) erhält der Kunde abweichend von Absatz 1 ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur internen Nutzung in seinem Unternehmen. Eine Weitergabe an Dritte und die Nutzung für eigene Schulungen oder Workshops des Kunden bedürfen der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers in Textform. Die im Workshop gemeinsam erarbeiteten Inhalte, etwa die Liste der Anwendungsfälle, kann der Kunde frei verwenden.

1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
2. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die
   • a) allgemein bekannt sind oder werden,
   • b) der empfangenden Partei bereits bekannt waren,
   • c) von Dritten rechtmäßig erlangt wurden oder
   • d) aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
3. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

1. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung gemäß der DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung des Auftragnehmers unter neuromanufaktur.ai/datenschutz.
2. Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, etwa bei Entwicklung, Datenübernahme oder Support, schließen die Parteien vorher eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung ab. Testdaten stellt der Kunde nach Möglichkeit anonymisiert oder pseudonymisiert bereit.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Kunden und das Projekt in angemessener Weise als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

1. Dienstverträge auf unbestimmte Zeit können beide Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
2. Für Werkverträge gilt § 648 BGB: Der Kunde kann bis zur Vollendung des Werks jederzeit kündigen. Der Auftragnehmer kann dann die vereinbarte Vergütung verlangen, abzüglich ersparter Aufwendungen und dessen, was er durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt.
3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Für die Absage einzelner Termine gilt § 7.
5. Kündigungen bedürfen der Textform.

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Frankfurt am Main.
3. Wo diese AGB Textform verlangen, genügt eine Erklärung nach § 126b BGB, insbesondere eine E-Mail. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen ebenfalls der Textform.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.