§ 1Geltungsbereich
(1)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der neuromanufaktur GmbH (nachfolgend „wir" oder „uns") und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie").
(2)Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(3)Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2Vertragsschluss
(1)Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
(2)Der Kunde kann unsere Dienstleistungen über verschiedene Kommunikationswege anfragen (E-Mail, Telefon, Kontaktformular). Diese Anfrage stellt eine unverbindliche Anfrage dar.
(3)Wir unterbreiten dem Kunden auf Basis seiner Anfrage ein individuelles Angebot. Dieses Angebot ist, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.
(4)Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung durch uns oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3Leistungsumfang
(1)Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot.
(2)Wir bieten insbesondere folgende Dienstleistungen an:
•Entwicklung von KI-basierten Softwarelösungen
•Prozessautomatisierung und -optimierung
•Datenanalyse und Machine Learning
•Beratung im Bereich Künstliche Intelligenz
•Schulungen und Workshops
(3)Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4Mitwirkungspflichten des Kunden
(1)Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2)Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Daten und Informationen rechtmäßig genutzt werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
(3)Verzögerungen, die durch verspätete, unrichtige oder unvollständige Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu seinen Lasten.
§ 5Preise und Zahlungsbedingungen
(1)Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2)Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand auf Basis der vereinbarten Stunden- oder Tagessätze.
(3)Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4)Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 6Termine und Fristen
(1)Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(2)Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt, Streik, Aussperrung etc.).
§ 7Abnahme
(1)Soweit eine Abnahme vereinbart ist, hat diese innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung der Leistung zu erfolgen.
(2)Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb der Frist die Abnahme erklärt oder die Gründe für die Verweigerung der Abnahme schriftlich mitteilt.
(3)Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Kunden über.
§ 8Gewährleistung
(1)Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen.
(2)Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich zu rügen.
(3)Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist.
(4)Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme, sofern gesetzlich keine längeren Fristen zwingend vorgeschrieben sind.
§ 9Haftung
(1)Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2)Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3)Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(4)Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10Geheimhaltung
(1)Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2)Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die
•allgemein bekannt sind oder werden
•der empfangenden Partei bereits bekannt waren
•von Dritten rechtmäßig erlangt wurden
•aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen
(3)Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 11Nutzungsrechte
(1)An den von uns erstellten Arbeitsergebnissen räumen wir dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.
(2)Vorbestehende Rechte und Know-how sowie Standardsoftware verbleiben bei uns. Hieran erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke.
(3)Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen, die wir dem Kunden mitteilen.
§ 12Datenschutz
(1)Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung gemäß den Bestimmungen der DSGVO.
(2)Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in unserer Datenschutzerklärung geregelt.
(3)Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten, schließen die Parteien eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung ab.
§ 13Kündigung
(1)Dienstverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
(2)Werkverträge können nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
(3)Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4)Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 14Referenzen
Wir sind berechtigt, den Kunden und das Projekt in angemessener Weise als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.
§ 15Schlussbestimmungen
(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2)Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3)Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(4)Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Stand: 16. August 2025
neuromanufaktur GmbH
Hanauer Landstraße 204
60314 Frankfurt am Main